Donald Trump darf wieder Facebook und Instagram nutzen

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump darf zwei Jahre nach seiner ursprünglichen Sperre wieder Facebook und Instagram benutzen. Das gab Meta am Mittwoch in einem Blogbeitrag bekannt. Meta werde in den nächsten Wochen Trumps Accounts auf den beiden Social-Media-Plattformen wiederherstellen.

«Generell wollen wir einer offenen, öffentlichen und demokratischen Debatte auf Metas Plattformen nicht im Weg stehen», heisst es im Blogpost. Es sei wichtig, dass die Öffentlichkeit hören könne, was ihre Politiker sagen. «Das bedeutet aber nicht, dass es keine Grenzen für das gibt, was die Menschen auf unserer Plattform sagen können», betont das Unternehmen.

Deshalb muss der Ex-Präsident die Inhaltsrichtlinien Metas respektieren, sollte er wieder auf den Plattformen aktiv werden. Andernfalls drohen ihm als Wiederholungstäter härtere Sanktionen. Das betont Meta in einer Aktualisierung ihrer Massnahmen gegen Verstösse, die am selben Tag veröffentlicht wurde. Je nach Grad der Verletzung können erneute Sperrungen einen Monat bis zwei Jahren lang dauern. Nur in extremen Fällen werden Konten dauerhaft deaktiviert.

Meta aktualisiert Richtlinien

Im Zusammenhang mit der Entsperrung Trumps aktualisiert Meta zudem ihr politisches Krisenprotokoll. Das Protokoll soll helfen, Risiken eines drohenden Schadens auf und ausserhalb der Plattform in Krisensituationen abzuschätzen. Diese können in Krisenzeiten höher sein, weshalb in solchen Situationen andere Reaktionen erforderlich seien.

Als Beispiel dafür nennt Meta im Blogpost die Ereignisse des 6. Januars 2021, als radikale Trump-Anhängerinnen und -Anhänger das amerikanische Kapitol stürmten. Trump wurde nach dem tödlichen Angriff von Facebook und Instagram verbannt. Dabei war Meta eine der ersten Plattformen, die den ehemaligen Präsidenten sperrte. Anfangs war die Sperre unbegrenzt. Nachdem Meta aber Anweisungen eines internen Gremiums von Expertinnen und Experten bekommen hatte, beschränkte das Unternehmen die Sperre auf zwei Jahre.

Twitter entsperrte Trump im November

Trumps Twitter-Konto wurde bereits im November wiederhergestellt. Das, nachdem Elon Musk als Neubesitzer und CEO das Zepter übernommen hatte. In einer Twitter-Umfrage erkundigte sich Musk, ob der Account des früheren Präsidenten wieder aktiviert werden soll.

Sein entsperrtes Twitter-Konto hat Trump bisher nicht genutzt. Zurzeit verwendet der ehemalige Präsident immer noch sein eigenes soziales Netzwerk Truth Social. Ob sich das im Hinblick auf die nächsten Präsidentschaftswahlen 2024 ändern wird, bleibt abzuwarten. Trump hat seine Kandidatur vergangenen November bestätigt.